Debatte

  • CDU-Bundesparteitag in Essen – Rede Dr. Christean Wagner

    Donnerstag 8, Dezember, 2016
    Hier finden Sie den Text der Rede von Herrn Dr. Christean Wagner, die er auf dem CDU-Bundesparteitag in Essen gehalten hat. rede-wagner-bundesparteitag-061216...
  • Asyl- und einwanderungspolitische Forderungen des Berliner Kreises

    Montag 5, Dezember, 2016
    Hier finden Sie das aktuelle Papier des Berliner Kreises zu den asyl- und einwanderungspolitischen Forderungen vom 05. Dezember 2016: asyl-und-einwanderungspolitische-forderungen...
  • Innenpolitische und familienpolitische Forderungen des Berliner Kreises

    Dienstag 22, November, 2016
    Im Rahmen eines Pressegespräches haben Bundestagsabgeordnete die Forderungen des Berliner Kreises in den Themenbereichen Innenpolitik und Familienpolitik vorgestellt. Die beiden Papiere finden Sie hier: 2016-11-22-innenpolitische-forderungen 20161121-familienpolitische-forderungen      ...
  • Weitere Korrekturen jetzt!

    Mittwoch 21, September, 2016
    Nach zahlreichen Niederlagen der letzten Jahre sind die Landtagswahlergebnisse vom 4. September in Mecklenburg-Vorpommern und vom 18. September in Berlin für die CDU eine Katastrophe. Die CDU, die viele Jahrzehnte nicht nur im Bund, sondern auch in den Bundesländern Deutschland erfolgreich geführt hat, hat in beiden Ländern den jeweils historisch geringsten Stimmenanteil hinnehmen müssen. Es ist offenkundig, dass die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung wesentlich den Ausgang der Wahlen und das schlechte Abschneiden der CDU beeinflusst hat. Die Union muss nicht nur in der Asylfrage einen verlässlichen Kurs der Stabilität fahren, um verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Verantwortungsübernahme ohne Fehleranalyse und Korrekturen können zu weiteren Verlusten der Union bei den kommenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sowie der Bundestagswahl 2017 führen. Wenn die Politik nicht reagiert, reagieren die Wähler. Zu dieser Kurskorrektur gehört die unmissverständliche und national sowie international unüberhörbare Feststellung, dass es Grenzen der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit unseres Landes gibt. Kontrollieren,...
  • Debatte um Flüchtlingspolitik

    Freitag 2, September, 2016
    Der Berliner Kreis wird nicht müde, u.a. auf schwerwiegende Fehler der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik hinzuweisen und Alternativen aufzuzeigen. Dreist tritt Vizekanzler Gabriel auf, der angeblich schon immer wußte, warum unser Land zu diesem Thema in eine Schieflage geraten ist. Eine gelungene Zusammenfasung liefert der am 31.8.2016 erschienene Kommentar von Bernhard Köhler auf Seite ein der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (siehe: http://www.faz.net/aktuell/politik/ein-jahr-fluechtlingskrise-angela-merkels-fluechtlingspolitik-14413171.html) Dr. Christean Wagner, Staatsminsiter a.D.    ...
  • WAS IST KONSERVATIV ?

    Mittwoch 29, Juni, 2016
    WAS IST KONSERVATIV ? I. Der Konservative zeichnet sich dadurch aus, dass er auf einem festen Wertefundament stehend den Fortschritt fördert und daher mit Realitätssinn für eine Verbesserung der Verhältnisse kämpft. Er unterscheidet sich unmissverständlich vom Reaktionär, der mit Zähnen und Klauen den Status quo verteidigt und aus dem Gestern lebt. Linke Ideologen diffamieren den Konservativen als „reaktionär“ und erzeugen den irrigen Eindruck, „konservativ“ und „reaktionär“ seien Synonyme. II. „Konservativ ist nicht ein Hängen an dem, was gestern war, sondern ein Leben aus dem, was immer gilt.“ (Antoine de Rivarol) Der Konservative verteidigt daher nicht das Bestehende, sondern das Bewährte. Für ihn ist nicht dasjenige Fortschritt, was heute schlicht nur anders ist als gestern. Fortschritt ist dagegen das, was heute besser ist als gestern. Deshalb wägt der Konservative ab: Das Neue wird nur dann an die Stelle des Alten gesetzt, wenn es sich als überlegen erwiesen hat. Der Konservative schätzt nicht...
  • Gabriel – Zusammenarbeit mit der Linken

    Mittwoch 22, Juni, 2016
    Mit Bestürzung hat der Berliner Kreis zur Kenntnis genommen, dass der SPD-Bundesvorsitzende Gabriel eine Regierungskoalition unter Beteiligung der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“ anstrebt. „Es ist unvorstellbar, dass ein Mitglied der Linken als Bundesminister für Innen oder Finanzen oder zum Beispiel Verteidigung über das künftige politische Schicksal Deutschlands mitbestimmt. Die Linke verfolgt nach wie vor das Ziel, die Soziale Marktwirtschaft abzuschaffen und stattdessen den dutzendfach gescheiterten Sozialismus einzuführen. Im Programm der Linken stehen ebenso weitreichende Enteignungen und der Austritt Deutschlands aus der NATO sowie die Schwächung der staatlichen Institutionen, die unsere Verfassung schützen.“ sagte Christean Wagner für den Berliner Kreis. Eine Beteiligung der Linken an einer Bundesregierung würde eine politische Destabilisierung unseres Landes mit allen seinen Folgen für unsere äußere Sicherheit und für unseren Wohlstand zur Folge haben. Die demokratischen Parteien sollten sich darin einig sein, dass eine Partei, die in Teilen verfassungswidrige Vorstellungen verfolge, keine Verantwortung für unsere Bürger übernehmen dürfe....
  • Reaktionen und Dank

    Donnerstag 26, Mai, 2016
    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, im Namen der Mitglieder des Berliner Kreises in der Union möchte ich mich für die zahlreichen zustimmenden Rückmeldungen aus der Bevölkerung und Partei nach der Veröffentlichung unserer Erklärung vom 11. Mai 2016 bedanken. Die vielfältigen Ermutigungen und Angebote auf Unterstützung sind wohltuende Anerkennung und große Motivation zugleich. Ebenso erfreut sind wir über das immense mediale Echo sowohl in den Print- und online-Medien sowie im Fernsehen, das sehr sachlich bis wohlwollend unsere Positionen einer breiten Öffentlichkeit näher gebracht hat. So werden wir auch weiterhin die wertkonservativen und wirtschaftsliberalen Positionen im parteiinternen Diskurs nachdrücklich vertreten und der großen Gruppe konservativer Stammwähler in der Union eine hörbare Stimme verleihen. Mit bestem Gruß Ihr Christean Wagner Beispiele finden Sie hier: Welt: http://www.welt.de/politik/deutschland/article155250281/CDU-Abgeordnete-ruegen-Linksdrift-der-Partei-Chefin.html FAZ: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-abgeordnete-fordern-von-angela-merkel-kurskorrektur-14227105.html Stern: http://www.stern.de/politik/deutschland/berliner-kreis–konservative-kritisieren-merkel-kurs-scharf-6846786.html Zeit: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-05/angela-merkel-cdu-politiker-forderung-kurskorrektur  ...
  • Aktuelle Erklärung des Berliner Kreises

    Mittwoch 11, Mai, 2016
    Positionspapier_BK_Mai_2016   Bitte mailen Sie uns Ihre Kommentare und Rückmeldungen an: info@berlinerkreisinderunion.de  ...
  • Erika Steinbach – Das missachtete Parlament

    Samstag 7, Mai, 2016
    Das missachtete Parlament Kürzlich gab es in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Anwesenheit der Bundeskanzlerin eine intensive Debatte zur Förderung der Elektromobilität. Völlig eindeutig war das Stimmungsbild. Eine Kaufprämie als Kaufanreiz wurde abgelehnt. Diese Haltung war nicht neu, sondern hatte sich schon im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD zu Beginn der Legislaturperiode niedergeschlagen. Sprachlos oder empört, je nach Mentalität, registrierten viele Fraktionsmitglieder die Nachricht, dass wenige Stunden später die Bundesregierung über die Köpfe der Fraktion und auch des Deutschen Bundestages hinweg bereits ab Mai eine Kaufprämie auf den Weg brachte. Neu ist das missachtende Agieren der Bundesregierung gegenüber der Unionsfraktion und dem Parlament nicht. Noch atemberaubender war 2011 die Wende von der Energiewende. Ohne innerparteiliche Diskussion, ohne vorangegangene parlamentarische Beratungen und Debatten wurde von einem Tag zum anderen der abrupte Ausstieg aus der Atomenergie durch die Bundeskanzlerin verkündet, obwohl kurz zuvor die Aufsichtsbehörden die Sicherheit der deutschen Atomkraftwerke bescheinigt hatten. Nach Fukushima...